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Kämmerer: Stadt ist derzeit noch liquide

Mittwoch, 13. Mai 2020

Noch malte Kämmerer Hans-Jürgen Karthaus in der Ratssitzung, die wegen der Corona-Abstandregelung in der Garbecker Schützenhalle stattfand, ein relativ positives Bild und wirkte entspannt. Doch das könne sich im nächsten Quartal ändern, prophezeite er.

Im Moment jedenfalls stehen rund 1,9 Millionen Euro als liquide Mittel zur Verfügung. Für die übermorgen fällige Gewerbesteuerzahlung stünden bislang 38 Anträge auf Anpassung aufgrund der Corona-Krise an. „Das sind rund 12 Prozent aller Zahler in Balve“, konnte er mitteilen. Es entspräche einer Summe von 850.000 Euro, was derzeit Mindereinnahmen von 16 Prozent ausmachen würde.

Auch bei den anderen Steuern, die insgesamt Millionenbeträge in das Stadtsäckel bringen, sind die Verringerungen bislang noch nicht so gravierend, „doch wir wissen nicht, wo der Weg hingeht“. So müsse man die nächste Zahlung abwarten, um dann klarer zu sehen.

Karthaus betonte, dass aufgrund der liquiden Mittel eine Haushaltssperre allein schon aufgrund der gesetzlichen Vorgaben nicht möglich sei und eigentlich auch nicht wünschenswert ist.  Trotzdem werde Einsparpotential gesucht und die bereits im Haupt- und Finanzausschuss vorgelegte Veränderungsliste wurde vom Rat einstimmig verabschiedet. Damit werden in diesem Jahr durch Verschiebungen und Streichungen 1,7 Millionen Euro eingespart.