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BGS Eisborn seit einem Jahr gesprächsbereit

Sonntag, 7. Juni 2020

Die Bürgerinitiative gegen die Steinbrucherweiterung (BGS) Eisborn gibt eine Stellungnahme zu den zuletzt veröffentlichten Presseartikeln zur Klärung heraus, die hier gerne als Leserbrief veröffentlicht wird. Daraus wird deutlich, dass die BGS Eisborn seit einem Jahr gesprächsbereit ist. Für den Inhalt ist allein die BGS Eisborn verantwortlich. Kürzungen behält sich die Redaktion vor.

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  • Die BGS Eisborn hatte sich bereits im Mai 2019 auf Anfrage des belgischen Konzerns Lhoist grundsätzlich gesprächsbereit erklärt, dies aber abhängig gemacht von der vorherigen Übersendung von schriftlichen Informationen des belgischen Konzerns. Eine vollständige Übergabe dieser Informationen ist bisher nicht erfolgt, so dass ein Gespräch auf „Augenhöhe“ nicht durchgeführt werden konnte.
  • Wir haben nur dieses von der Lhoist vorgeschlagene Mediationsverfahren nach Überprüfung durch eine von uns beauftragte Rechtsanwaltskanzlei abgelehnt, weil es juristisch keinerlei Wirkung, wie auch von Herrn Dr. Sellke schriftlich bestätigt, erzeugen würde und nur deklaratorische Bedeutung gehabt hätte. Aus den Ausführungen der Kanzlei ergibt sich, dass das vorgeschlagene Mediationsverfahren nicht unter den vorgeschriebenen zivilrechtlichen Rahmenbedingungen stattfinden, sondern offensichtlich als medial strategische Maßnahme der Lhoist-Unternehmensgruppe durchgeführt werden sollte, um Widerstände gegen die Standorterweiterung „politisch und medial“ einzufangen. Typisch für ein solches Verfahren ist, dass der Mediator durch das Unternehmen benannt und offensichtlich auch vergütet wird, was natürlich ein Schlaglicht auf die Verfahrensstruktur wirft.
  • Aufgrund dieser juristischen Beratung haben wir dem Bürgerforum geraten, dieses vorgeschlagene Mediationsverfahren abzulehnen und gemeinsam zunächst direkte Gespräche mit Lhoist zu führen.
  • Wir hätten gerne die vereinbarte Verschwiegenheit weiter gewahrt, sehen uns aber durch die teilweise unvollständige Darstellung in den Medien gezwungen, darauf zu reagieren.
  • Bei der Berichterstattung darf nicht vergessen werden, dass besonders die Eisborner Bevölkerung bereits seit Jahren enormen Belastungen ausgesetzt ist. Neben der Lärmbelästigung, den Erschütterungen, die zu immer mehr Rissen in den Häusern führen, ist insbesondere die unerträgliche Staubbelästigung zu nennen. Der Staub enthält nachweislich toxische Stoffe, die grundsätzlich gesundheitsgefährdend sind. Vollständige Messergebnisse liegen uns bis heute nicht vor. Ständig werden unsere Häuser, Gärten und Fahrzeuge durch die Staubwolken verdreckt. Terrassen, der Hausputz und PV-Anlagen werden regelmäßig durch eine dicke Staubschicht überzogen. Der belgische Konzern kann oder will dagegen nichts unternehmen. Die vom Konzern zugesagten Entlastungen sind bisher nichts als leere Versprechungen.
  • Die hiesige Bevölkerung ist nicht bereit diese gesundheitliche Gefährdung, den Verlust der Heimat, die Zerstörung der Landschaft und die sonstigen unerträglichen Beeinträchtigungen „kampflos“ hinzunehmen. 
  • Insgesamt sollen 86 ha Fläche vernichtet werden. Die Erweiterung würde 7 gesetzlich geschützte Biotope, FFH-würdige Flächen und europaweit seltene Tier- und Pflanzenwelt unwiderbringlich zerstören. Das LANUV NRW hat das Beil u.a. im Biotop-Verbund mit dem FFH Gebiet Hönnetal als Fläche mit herausragender bzw. besonderer Bedeutung „amtlich“ festgestellt.
  • Mit den geplanten Erweiterungen bis Beckum würden wir unsere Heimat und das einmalige Landschaftsbild des Hönnetal für immer verlieren.

Das Bürgerforum Eisborn steht geschlossen hinter dieser Stellungnahme, so Jens Timmermann, Sprecher des Bürgerforum Eisborn.

Gez. Michael Hirt
Vorsitzender BGS Eisborn