Ruhrverband will hohen Ausgleichsbetrag für Kanäle zahlen

Das scheint ein inter­es­san­tes Geschäft zu wer­den, das am Abend wäh­rend der Rats­sit­zung ange­spro­chen wur­de. Der Ruhr­ver­band möch­te das Kanal­netz der Stadt Bal­ve über­tra­gen bekom­men, dafür gibt es eine ent­spre­chen­de Abstands­zah­lung. Über die Sum­me wur­de nicht gespro­chen, doch scheint sie immer­hin so hor­rend zu sein, dass damit ein Teil der Schul­den bezahlt wer­den könn­te. In Schalks­müh­le, ähn­lich gela­ger­te Stadt wie Bal­ve, waren dies immer­hin 23 Mil­lio­nen Aus­gleichs­be­trag, den der Ruhr­ver­band hinblätterte.

Doch so weit ist es noch lan­ge nicht. Zwar fan­den schon diver­se Gesprä­che hin­ter ver­schlos­se­nen Türen statt, doch jetzt erfolg­te erst ein­mal die Infor­ma­ti­on der Rats­mit­glie­der, die all­ler­dings einen Haken such­ten – aber kei­nen fan­den. Pro­fes­sor Dr.-Ing. Nor­bert Jar­din, Vor­stands­vor­sit­zen­der Ruhr­ver­band, ließ es sich nicht neh­men, per­sön­lich in der Schüt­zen­hal­le Vol­kring­hau­sen vor­zu­spre­chen. Er beton­te, dass es sich dabei nicht um einen Aus­ver­kauf han­deln wür­de, son­dern alle Hoheits­rech­te beim Rat der Stadt verbleiben.

Die Syn­er­gie­ef­fek­te sei­en enorm, da dadurch Klär­an­la­gen und Kanal­zu­lei­tun­gen sowie Regen­über­lauf­be­cken von einer Stel­le koor­di­niert wer­den kön­nen. Kon­flikt­stel­len bei Über­ga­be­punk­ten wür­den ent­fal­len. „Wir machen nur in Was­ser­wirt­schaft und haben da ein hohes tech­ni­sches Niveau“. Die Ver­ein­ba­rung brin­ge der Stadt einen ordent­li­chen Aus­gleichs­wert als Ein­mal­zah­lung und wei­te­re jähr­li­che Aus­gleich­zah­lun­gen. Dafür wür­den die Bei­trags­zah­lun­gen in dem genos­sen­schaft­lich betrie­be­nen Ruhr­ver­band nur unwe­sent­lich steigen.

Für die Stadt gäbe es kei­ner­lei Risi­ken. Eine Insol­venz sei nicht mög­lich, da es sich hier um einen öffent­lich-recht­li­chen Ver­band han­de­le. Zum Schluss beton­te Pro­fes­sor Dr.-Ing. Nor­bert Jar­din noch ein­mal, dass es sich um eine Über­tra­gung einer Auf­ga­be han­delt und nicht um einen Ver­kauf. Alle Rech­te blie­ben bei der Stadt. „Es kommt kein Bag­ger ohne Ratsbeschluss.“

SPD-Frak­ti­ons­chef Cay Schmidt dazu: „Das ist eine span­nen­de Sache und das schö­ne dar­an ist, ich sehe kei­nen Haken.“ Auch CDU-Frak­ti­ons­vor­sit­zen­der Alex­an­der Schul­te fand nur gute Wor­te: „Ich suche den Haken, doch ich fin­de kei­nen“, war auch er angetan.

Käm­me­rer Hans-Jür­gen Kart­haus mach­te auch gleich deut­lich, wel­che vier Zie­le bei Zah­lung ver­folgt wer­den sol­len: 1. Ent­schul­dung im Abwas­ser­be­reich; 2. Gebüh­ren­sta­bi­li­tät; 3. Ablö­sung von Kas­sen­kre­di­ten und 4. Inves­ti­tio­nen in die Zukunft in Bal­ve. So will man das Pro­jekt wei­ter vor­an trei­ben. Eine mög­li­che Über­nah­me des Kanal­net­zes durch den Ruhr­ver­band ist für den 1. Janu­ar 2023 vorgesehen.